WICHTIG -- BITTE SORGFÄLTIG
LESEN: Dieser Endbenutzerlizenz- und Servicevertrag (im Folgenden
"Vertrag" genannt) ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen und
der main {GRUPPE} Gesellschaft für Informationsverarbeitung mbH. (im Folgenden
"main {GRUPPE}" genannt), in dem unter anderem die Bestimmungen und
Bedingungen für die Verwendung der (nachfolgend näher definierten) Produkte und
Services der main {GRUPPE} festgelegt sind. Dieser Vertrag enthält
Gewährleistungs- und Haftungsausschlüsse. Indem Sie
(í)
die (nachfolgend näher definierten) Produkte installieren, kopieren oder auf andere
Weise verwenden,
(ii)
die gebührenfreien Services der main {GRUPPE} (in folgenden „Gebührenfreie Services“
genannt) verwenden,
(iii)
die (nachfolgend näher definierten) Abonnementservices abonnieren oder
(iv) die (nachfolgend näher definierten und mit den oben in
den Punkten (i), (ii) und (iii) aufgeführten Elementen zusammenfassend
als
„Produkte und Services der main {GRUPPE}“ bezeichneten) Programme erwerben,
erklären Sie sich mit den
Bestimmungen dieses Vertrages einverstanden und erkennen diese als bindend an.
Um Zugriff auf die Produkte und Services der main {GRUPPE} zu erhalten, müssen
Sie sich mit den Bestimmungen dieses Vertrages ohne Änderungen, Hinzufügungen,
oder Auslassungen einverstanden erklären.
Wenn Sie sich mit den
Bestimmungen dieses Vertrages nicht einverstanden erklären, sind Sie nicht dazu
berechtigt, die Software zu verwenden. Bei Verstößen gegen eine der
Bestimmungen in diesem Vertrag von Ihrer Seite kann ohne vorherige Benachrichtigung
der Zugriff auf die Produkte und Services der main {GRUPPE} verweigert werden.
1. PRODUKTE
A) Die main {GRUPPE} stellt
Ihnen das Softwareprogramm push2you
(darin eingeschlossen die Software und zugehörige Medien sowie
gedruckte Materialien (falls vorhanden) und möglicherweise online
bereitgestellte oder elektronische Dokumentationen (im folgenden
"Software" genannt) zur Verfügung. Damit können Sie die sog.
PushDienste verwenden. Die main {GRUPPE} gewährt Ihnen eine nicht exklusive
und nicht übertragbare Lizenz, die Sie zu Folgendem berechtigt:
(i)
Die Software auf einem
Handy zu verwenden
(ii)
(ii) eine Kopie der
Software (in maschinenlesbarer Form) zu Sicherungszwecken zu erstellen; und
(iii)
(iii) die Software
ausschließlich für persönliche, informationelle und nicht kommerzielle Zwecke
zu verwenden.
B) Die Software wird
lizenziert, nicht verkauft. Alle in diesem Vertrag nicht ausdrücklich
gewährten Rechte, Rechtsansprüche und Nutzungsrechte bleiben vorbehalten.
C) Die main {GRUPPE} kann
Ihnen gebührenfrei oder gegen Zahlung einer zusätzlichen Gebühr eine Lizenz
für (nachfolgend näher definierte) Aktualisierungen oder Zusatzmodule für die
von der main {GRUPPE} erstellte oder vertriebene Software (im Folgenden
"Zusatzmodule" genannt) gewähren. Die Software, die Aktualisierungen
und die Zusatzmodule werden im Rahmen dieses Vertrages zusammenfassend als
"Produkte" bezeichnet. Die Verwendung all dieser Produkte durch Sie
als Endbenutzer unterliegt den Bestimmungen dieses Vertrages. Im Rahmen dieses
Vertrages werden mit dem Begriff "Aktualisierungen" solche
Aktualisierungen, Aufrüstungen und Fehlerkorrekturen für die von der main
{GRUPPE} erstellte oder vertriebene Software bezeichnet, welche die main
{GRUPPE} den Benutzern der Software allgemein zur Verfügung stellt; dazu
gehören jedoch nicht Optionen oder Funktionen, die unabhängig von den
PushDiensten lizenziert werden.
D) Wenn Sie alle zukünftigen
Versionen der PushDienste erworben haben, sind Sie zum Erhalt aller zukünftigen
Versionen und Aktualisierungen für die PushDienste berechtigt, sobald und
sofern diese für die Veröffentlichung zur Verfügung stehen. Die main {GRUPPE}
ist in keiner Weise dazu verpflichtet, mit der Herstellung von PushDiensten
fortzufahren oder neue Versionen dieser Software zu veröffentlichen. Wir weisen
Sie darauf hin, dass Zusatzmodule oder Softwareprodukte, die nicht im Hinblick
auf den zukünftigen Erwerb der PushDienste vertrieben und automatisch
installiert werden, nicht als Bestandteil zukünftiger Versionen der PushDienste
gelten. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass Abonnement-Services und Tonaufnahmen
keine Software sind und daher ebenfalls nicht als Bestandteile der PushDienste
gelten.
E) Ungeachtet anderer
Bestimmungen in diesem Vertrag sind Sie dazu berechtigt, alle Ihre im Rahmen
dieses Vertrages bestehenden Lizenzrechte für die Software einmalig und
dauerhaft an eine dritte Partei zu übertragen, sofern folgende Bedingungen
zutreffen:
(i) die Übertragung umfasst
alle von Ihnen erworbenen oder erhaltenen Produkte, alle dazu gehörigen
Komponenten, Originalmedien und gedruckten Materialien sowie diesen Vertrag;
(ii) Sie erstellen für sich
keine Kopien von vollständigen Produkten oder Teilen der Produkte, auch keine
Kopien, die auf einem Handy oder einem sonstigen Speichermedium gespeichert
sind; und
(iii) der Empfänger, auf den
diese Produkte übertragen werden, stimmt den Bestimmungen dieses Vertrages zu
und verpflichtet sich, ein neues Kundenkonto bei der main {GRUPPE}
einzurichten.
2. SERVICES
A) Gebührenfreie Services:
Die main {GRUPPE} kann Ihnen gebührenfreie Services anbieten.
B) Abonnement-Services: Die
main {GRUPPE} kann Ihnen ein oder mehrere Abonnements sowie andere im
Abonnement erhältliche Services (im Folgenden "Abonnement-Services"
genannt) anbieten, wobei hierfür zusätzliche Gebühren erhoben werden und diese
Gebühren von der main {GRUPPE} jederzeit erhöht oder gesenkt werden können.
3. BESTIMMUNGEN UND
EINSCHRÄNKUNGEN
A) Produkte: Bei der
Verwendung der Produkte ist Folgendes untersagt:
(i)
die Software zu vervielfältigen oder dazu zu verwenden, urheberrechtlich geschützte
Materialien zu vervielfältigen, sofern Sie nicht über die ausdrückliche schriftliche
Berechtigung durch die Urheberrechtsinhaber verfügen;
(ii)
die Software in einem Netzwerk, in dem sie von mehreren Computern gleichzeitig
verwendet werden kann, zur Verfügung zu stellen;
(iii)
Kopien von beliebig umfangreichen Teilen der Produkte an Dritte zu vertreiben
(dies schließt unter anderem auch das Verbot der Weitergabe Ihrer Lizenz- bzw.
Zugangsschlüssel an
andere Personen ein);
(iv)
Kopien der Software zu erstellen, mit Ausnahme der in Absatz 1(A)(ii) gewährten
einzelnen Sicherungskopie;
(v)
die Software zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren,
ändern oder auf deren Grundlage abgeleitete Erzeugnisse zu entwickeln;
(vi)
die Produkte zu vermieten, leasen, verleihen oder Unterlizenzen dafür zu erteilen;
oder
(vii)
die Produkte und Services von der main {GRUPPE} auf eine Art und Weise oder zu
Zwecken zu verwenden, die gegen die Bestimmungen dieses Vertrages verstoßen.
B)
Allgemeines zu den Services: Damit Sie die zusammenfassend als
"Services" bezeichneten Angebote (bestehend aus der Verwendung der
gebührenfreien Services und der Abonnement-Services (zusammenfassend als
"Services" bezeichnet)) nutzen können, müssen Sie folgende
Bedingungen und Bestimmungen (sowie die zutreffenden Bestimmungen, die in den
folgenden Abschnitten 3(C), 3(D) und 3(E) aufgeführt sind) erfüllen:
(i)
Sie dürfen nur über die main {GRUPPE}-Software auf die Services zugreifen;
(ii) Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie
keine Rechte auf den Inhalt der Services haben und nicht dazu berechtigt sind,
ihn für kommerzielle Zwecke
oder zu Zwecken der Werbung zu verwenden;
(iii)
Sie erklären sich damit einverstanden, dass die main {GRUPPE} dazu berechtigt
ist, ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer Inhalte aus den Services zu
entfernen;
(iv)
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie Inhalte aus den Services nicht
vertreiben, weitergeben, exportieren, brennen oder kopieren, außer wenn Ihnen
dies für einen bestimmten
Service explizit erlaubt wurde. Der Inhalt dient ausnahmslos dem Zweck Ihrer
eigenen Information und Unterhaltung;
(v)
Sie dürfen die Services oder darin enthaltenen Inhalt nicht übersetzen, zurückentwickeln,
dekompilieren, disassemblieren, ändern oder auf deren Grundlage abgeleitete
Erzeugnisse
entwickeln, auch nicht zu dem Zweck, andere über das Eigentumsrecht oder
dieses zu ändern;
(vi)
Sie dürfen die in den Services eingebetteten oder damit verbundenen Technologien
oder Mechanismen zur digitalen Verwaltung von Eigentumsrechten oder zum Schutz
des Urheberrechts
weder selbst umgehen, bearbeiten, außer
Kraft setzen, beeinträchtigen, ändern oder auf irgendeine Weise verfälschen
noch andere Personen dazu anregen; und
(vii)
Sie dürfen nicht auf ein Konto zugreifen oder versuchen auf ein Konto zuzugreifen,
für dessen Zugriff Sie keine Berechtigung haben.
C)
Gebührenpflichtige Services: Zusätzlich zu den oben in Abschnitt 3(B) aufgeführten
Bedingungen und Bestimmungen müssen Sie folgende Bestimmungen erfüllen, um die
Abonnement-
Services (zusammenfassend als "gebührenpflichtige Services"
bezeichnet) abonnieren bzw. erwerben zu können:
(i)
Sie müssen korrekte, aktuelle und vollständige Informationen angeben, die zum
Einrichten eines gültigen Kundenkontos bei der main {GRUPPE} (im Folgenden
"Konto" genannt)
erforderlich sind;
(ii)
Sie müssen die Angaben Ihres Kontos stets auf dem aktuellsten Stand halten;
(iii)
Sie sind für den Schutz von Sicherheit und Vertraulichkeit Ihres Kontos sowie
für alle auf Ihrem Konto oder über Ihr Konto abgewickelten Aktivitäten
verantwortlich;
(iv)
Sie müssen der main {GRUPPE} jede unberechtigte Verwendung Ihres Kontos sowie
alle sonstigen Sicherheitsverletzungen unmittelbar mitteilen;
(v)
Sie müssen der main {GRUPPE} erlauben, die von Ihnen mitgeteilten persönlichen
Daten (einschließlich Informationen zu Ihrer Kreditkarte), die zur Verwaltung
des Kontos und zur
Abrechnung von Gebühren und anderen Kosten (z.B. Steuern und Verzugszinsen,
falls zutreffend) über Ihre Kreditkarte erforderlich sind, zu speichern und zu
verwenden;
(vi)
Sie dürfen Ihr Kennwort nicht an andere Personen weitergeben; und
(vii)
Sie dürfen Ihr Konto und den Zugriff darauf nicht an andere Personen weitergeben,
verkaufen oder übertragen.
D)
Abonnement-Services: Zusätzlich zu den oben in den Abschnitten 3(B) und 3(C)
aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen müssen Sie folgende Bestimmungen
erfüllen, damit Sie die
Abonnement-Services abonnieren können:
(i) Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein
(ii)
Sie müssen zustimmen, dass alle Kosten zur Erneuerung des Abonnements ohne
vorherige Benachrichtigung automatisch über die vereinbarte Zahlungsart
abgerechnet werden können;
(iii)
Sie können die Bestellung der Abonnement-Services jederzeit online kündigen;
und
(iv)
Sie müssen sich damit einverstanden erklären, dass Sie keinerlei Anspruch auf
die Rückerstattung von Abonnementzahlungen (einschließlich anteilmäßiger Rückerstattungen)
für
Abonnement-Services haben, mit Ausnahme von Rückerstattungen, die innerhalb der
ersten Abonnementwoche gewährt werden.
4. ELEKTRONISCHE SIGNATUR
UND VERTRÄGE
Sie erklären sich damit
einverstanden, dass jede über die Services ausgeführte Transaktion, wie z.B.
das elektronische Bestellen von Produkten und Services von der main {GRUPPE},
das Übergeben von Konteninformationen und Kündigungsnachrichten sowie alle
anderen Arten von Transaktionen (zusammenfassend als „Transaktionen“
bezeichnet), gleichbedeutend mit Ihrem Einverständnis und Ihrer Ansicht ist,
durch die Bestimmungen dieses Vertrages gebunden zu sein.
5. URHEBERRECHT UND
MARKEN
A) Sämtliche Eigentums- und
Urheberrechte an den Produkten und Services der main {GRUPPE} liegen bei der
main {GRUPPE} und deren Zulieferern. Das Eigentum und alle Rechte auf
geistiges Eigentum am Inhalt der Services liegen beim jeweiligen
Inhaltsbesitzer und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere
Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt sein und sie unterliegen
den aus diesen Gesetzen und Verträgen hervorgehenden Einschränkungen. Jede
Verwendung der Produkte und Services der main {GRUPPE}, die im Rahmen dieses
Vertrages nicht ausdrücklich gewährt wird, ist strengstens verboten und kann
die Eigentumsrechte Dritter verletzen. Solche Verletzungen können zivil- und
strafrechtlich verfolgt werden und es können monetäre
Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden.
B) Die Urheberrechts- und Eigentumshinweise
auf allen Kopien der Produkte und Services der main {GRUPPE} dürfen nicht
entfernt werden.
C) Die Produkte und Services
der main {GRUPPE} können mit Genehmigung der jeweiligen Eigentümer die Marken,
Servicemarken, Bilder und Logos von Dritten enthalten. Sie erhalten keinerlei
Rechte oder Lizenzen in Bezug auf die Marken der main {GRUPPE} oder die Marken
Dritter.
6. SICHERHEIT
A) Für die Services gilt
eine Sicherheitsstruktur, um digitale Informationen technologisch zu schützen.
Die Verwendung der Services wird durch diese Struktur und die Bestimmungen
dieses Vertrages eingeschränkt. Sie erklären sich damit einverstanden, dass
die main {GRUPPE} dazu berechtigt ist, diese Sicherheitsstruktur in gewissen
Zeitabständen zu ändern oder deren Verwendung zu beenden, wodurch Ihre
Verwendung der Services weiter eingeschränkt werden kann. Sicherheitsänderungen
durch die main {GRUPPE} können in gewissen Zeitabständen benötigte oder automatisierte
Aktualisierungen, Änderungen, Patches und bzw. oder Neuinstallationen des
Produkts umfassen. Eine Beschädigung oder der Versuch einer Beschädigung von
Sicherheitskomponenten des Systems oder Netzwerks können zivil- oder strafrechtlich
verfolgt werden.
B) Ihre Verwendung der
Produkte und Services der main {GRUPPE} kann durch die main {GRUPPE} überwacht
werden, um die Einhaltung aller Bestimmungen zu überprüfen.
C) Die main {GRUPPE} kann
mit Behörden, Regierungsvertretern und anderen Dritten kooperieren und in
Zusammenhang mit rechtlichen Schritten oder Ansprüchen, die sich aus möglichen
illegalen Aktivitäten oder Verletzungen in Bezug auf Ihre Verwendung der
Produkte und Services der main {GRUPPE} ergeben, Informationen (einschließlich
Ihrer Kontoinformationen) preisgeben.
7. EXPORTEINSCHRÄNKUNGEN
Die Produkte dürfen
ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der BRD und der Rechtsräume,
innerhalb derer die Produkte erworben wurden, verwendet, exportiert oder
reexportiert werden. Die Software darf insbesondere, jedoch nicht darauf
beschränkt, nicht exportiert oder reexportiert werden:
A) in Länder, die den
BRD-Ausfuhrbeschränkungen unterliegen (bzw. an Staatsbürger oder Bewohner
eines solchen Landes); oder
B) an natürliche oder
juristische Personen, die in der Liste des BRD-Finanzministeriums oder des
BRD-Wirtschaftsministeriums aufgeführt sind, und denen aus diesem Grund die
Software nicht überlassen werden darf.
Durch die Verwendung der
Produkte bestätigen und garantieren Sie, dass Sie kein Staatsbürger oder
Bewohner eines solchen Landes sind oder von einem solchen instrumentalisiert
werden sowie dass Sie auf keiner dieser Listen aufgeführt sind.
8.
DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
Sofern im Rahmen dieses
Vertrages nicht anders angegeben, unterliegen die Produkte und Services der
main {GRUPPE} den Datenschutzbestimmungen der main {GRUPPE}, die Sie unter "http://213.179.70.82" [MSOffice1]einsehen können und die durch diesen Verweis zu
einem Teil des Vertrages werden. Es ist wichtig, dass Sie die Datenschutzbestimmungen
der main {GRUPPE} lesen und verstehen.
9. ZAHLUNGSVEREINBARUNG
Bei jeder Bestellung eines
gebührenpflichtigen Services:
(i)
müssen alle mit der Bestellung verbundenen Gebühren und Kosten termingerecht
von Ihnen bezahlt werden, wobei
(ii)
alle diese Gebühren und Kosten sowie eventuell angefallene zusätzliche Beträge
(einschließlich Steuern und Verzugszinsen, falls zutreffend), die durch oder in
Verbindung mit Ihrem Konto aufgelaufen sind, über Ihre Kreditkarte abgerechnet
werden. Sie sind dafür verantwortlich, dass die in den Kontoinformationen
angegebenen Kreditkartendaten immer gültig sind. Wenn Sie eine andere als die
in den Kontoinformationen aufgeführte Kreditkarte angeben möchten,
aktualisieren Sie die Kreditkartendaten im Kontobereich der Software der main
{GRUPPE}. (Sie erklären sich damit einverstanden, dass die gebührenpflichtigen
Services möglicherweise vorübergehend unterbrochen werden, während die neuen
Kreditkartendaten von der main {GRUPPE} überprüft werden.)
10. VERTRAGSDAUER
Dieser Vertrag bleibt so
lange in Kraft, bis er von Ihnen gekündigt oder von der main {GRUPPE} wegen
Ihrer Nichteinhaltung von Bestimmungen in diesem Vertrag beendet wird. Wenn
dieser Vertrag beendet wird, müssen Sie unabhängig vom Grund für die Beendigung
Ihre Produkte (einschließlich aller Arten von Kopien) vernichten.
11. KEINE HAFTUNG
Sie erhalten die Lizenz für
die Software „So wie sie ist“. Auch jegliche Upgrades, Zusatzmodule,
gebührenfreien Service und Abonnement-Service werden Ihnen „So wie sie sind“
zur Verfügung gestellt. Die Verwendung der Produkte und Services der main
{GRUPPE} erfolgt auf eigene Gefahr. Soweit dies im Rahmen des geltenden Rechtes
möglich ist, schließen die main {GRUPPE} und deren Lieferanten alle expliziten
oder impliziten Bedingungen und Haftungsverpflichtungen aus, einschließlich,
jedoch nicht beschränkt auf, implizierter Haftungsverpflichtungen aufgrund von
Eignung für den gewöhnlichen Gebrauch, Eignung für einen bestimmten
Vertragszweck, Rechtsmängeln und Urheberrechtsverletzungen.
12. HAFTUNGSAUSSCHLUSS
UND EINSCHRÄNKUNG DER ANSPRÜCHE
A) Die main {GRUPPE}
übernimmt keine Haftung, Garantie oder sonstige Verantwortung dafür, dass die
Verwendung oder Ergebnisse aus der Verwendung der Produkte und Services der
main {GRUPPE} korrekt, zuverlässig, aktuell, ununterbrochen oder fehlerfrei
sind. Die main {GRUPPE} kann ohne vorherige Benachrichtigung die Bereitstellung
der Produkte und Services der main {GRUPPE} (einschließlich deren Inhalt)
ändern, aussetzen oder beenden. Wenn die main {GRUPPE} die Bereitstellung der
Produkte und Services ändert, aussetzt oder beendet, übernimmt sie Ihnen oder
Dritten gegenüber diesbezüglich keinerlei Haftung.
B) Die main {GRUPPE}
übernimmt Ihnen gegenüber keinerlei Haftung für direkte, indirekte, allgemeine,
spezielle, zufällige, als Folge auftretende, exemplarische oder sonstige
Schäden (einschließlich und ohne Einschränkung auch Schäden an Ihrem
Handy, Einnahmeausfälle,
Betriebsunterbrechungen, Beschädigung von Dateien, Verlust von Unternehmensdaten
oder sonstige finanzielle Verluste), selbst wenn die main {GRUPPE} auf die
Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Weder aus mündlichen noch
schriftlichen Informationen oder Hinweisen, die von der main {GRUPPE} oder
anderen gegeben werden, ergibt sich eine Gewährleistungspflicht, und weder Sie
noch Dritte können sich auf solche Informationen oder Hinweise berufen. In
einigen Rechtsräumen ist ein Ausschluss für implizite Haftungsverpflichtungen
bzw. eine Einschränkung oder ein Ausschluss der Haftung für zufällige oder als
Folge auftretende Schäden nicht zulässig, so dass die o.g. Haftungsausschlüsse
möglicher Weise nicht für Sie zutreffen.
C) Die main {GRUPPE}
unternimmt angemessene Maßnahmen, um die von Ihnen in Zusammenhang mit Ihrem
Konto oder den Services angegebenen Informationen zu schützen. Sie erklären
sich jedoch damit einverstanden, dass die Angabe dieser Informationen auf Ihre
eigene Gefahr geschieht. Die main {GRUPPE} übernimmt Ihnen gegenüber keinerlei
Haftung für den Verlust der Informationen oder sonstigen in diesem
Zusammenhang auftretende Haftungsfälle.
D) Die main {GRUPPE}
unternimmt keine Garantie oder sonstige Verantwortung dafür, dass die Produkte
und Services der main {GRUPPE} vor Verlusten, Zerstörungen, Schäden,
Beschädigungen, Angriffen, Viren, Störpotenzial, Hackerangriffen und anderen
Sicherheitsverletzungen geschützt sind, und die main {GRUPPE} schließt jegliche
Haftung in diesem Zusammenhang aus. Sie sind selbst dafür verantwortlich, eine
Sicherungskopie Ihres Handysystems sowie Kopien aller von Ihnen erworbenen oder
erstellten Informationen zu erstellen.
E) Ihnen ist bekannt, dass
Sie während der Verwendung der Produkte und Services von main {GRUPPE} auf
beleidigende, unsittliche oder fragwürdige Inhalte treffen können, die
möglicherweise auch Sprache enthalten, die als anstößig empfunden werden kann.
Die main {GRUPPE} übernimmt Ihnen gegenüber keinerlei Haftung für beleidigende,
unsittliche oder fragwürdige Inhalte.
F) Der gesamte
Haftungsumfang der main {GRUPPE} und dessen Zulieferern in Bezug auf die
Produkte sowie der ausschließliche Anspruch, der Ihnen im Rahmen dieses
Vertrages zusteht, ist, je nachdem welcher Betrag höher liegt, auf einen Euro
bzw. das von Ihnen bezahlte monatliche Nutzungsentgelt für den Monat, in dem
der Anspruch entstand begrenzt.
G) Der gesamte
Haftungsumfang der main {GRUPPE} und dessen Zulieferern in Bezug auf die
Abonnement-Services sowie der ausschließliche Anspruch, der Ihnen im Rahmen
dieses Vertrages zusteht, ist, je nachdem welcher Betrag höher liegt, auf einen
Euro bzw. das von Ihnen bezahlte monatliche Nutzungsentgelt für den Monat in
dem der Anspruch entstand begrenzt.
I) Falls technische Probleme
die Lieferung von Aktualisierungen, Zusatzmodulen oder gebührenpflichtigen
Services verzögern oder unmöglich machen, haben Sie ausschließlich Anspruch auf
den Ersatz der Aktualisierungen, Zusatzmodule oder gebührenpflichtigen Services
oder die Rückerstattung des Kaufpreises der Aktualisierungen oder
gebührenpflichtigen Services (wobei die Auswahl im alleinigen Ermessen der
main {GRUPPE} liegt).
J) Die über die Services
verfügbaren Inhalte, Produkte und Services können Material von Dritten
enthalten. Sie erklären sich damit einverstanden, dass main {GRUPPE} nicht für
die Überprüfung oder Bewertung des Inhalts oder der Korrektheit dieses
Materials von Dritten verantwortlich ist und darüber hinaus keine Haftung oder
Verantwortung für das Material, die Produkte oder Services von Dritten
übernimmt.
13. SCHADENSERSATZ
Durch die Verwendung der
Produkte und Services der main {GRUPPE} erklären Sie sich damit einverstanden,
in den folgenden Fällen der main {GRUPPE}, dessen Geschäftsführern,
Führungskräften, Angestellten, angegliederten Unternehmen, Bevollmächtigten,
Auftragnehmern und Lizenzgebern zu entschädigen und die finanzielle Haftung zu
übernehmen:
A) Rechtsklagen oder
Ansprüche, die sich aus einer Verletzung dieses Vertrages Ihrerseits ergeben,
einschließlich, jedoch nicht darauf beschränkt, Verletzungen des Urheberrechts
oder des Rechts auf geistiges Eigentum von Dritten;
B) Ihre Verwendung der
Produkte und Services der main {GRUPPE};
C) Warnungen, die Sie von
der main {GRUPPE} erhalten haben oder
D) von der main {GRUPPE}
ausgeführte Aktionen im Rahmen der notwendigen Maßnahmen in Bezug auf eine
vermutete Verletzung oder als Ergebnis der Überzeugung, dass eine Verletzung
dieses Vertrages stattgefunden hat.
Diese Bestimmung gilt für
alle in diesem Vertrag beschriebenen oder erwähnten Verletzungen.
14. ALLGEMEIN
A) Die Produkte und Services
der main {GRUPPE} sind Eigentum von und lizenziert für die main {GRUPPE} und
durch die Urheberrechtsgesetze und internationale Verträge geschützt. Mit
Ausnahme der oben in Abschnitt 1(E) aufgeführten Bestimmungen dürfen Sie die
durch diesen Vertrag gewährte Lizenz oder die Produkte nicht weitergeben,
übertragen oder Unterlizenzen dafür vergeben noch Kopien davon erstellen oder
diese verteilen. Jeder Versuch, die im Rahmen dieses Vertrages bestehenden
Rechte, Pflichten oder Verbindlichkeiten weiterzugeben, zu übertragen oder
Unterlizenzen dafür zu vergeben, stellt eine Vertragsverletzung dar und ist
nichtig.
B) Dieser Vertrag unterliegt
den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Alle Ansprüche, Klagen oder
Rechtsstreitigkeiten mit der main {GRUPPE} oder in Zusammenhang mit Ihrer
Verwendung der Produkte und Services der main {GRUPPE} unterliegen der
Zuständigkeit der Staats- und Bundesgerichte. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird
der Firmensitz der main {GRUPPE}, Stuttgart vereinbart.
C) Wenn Sie Fragen zu diesem
Vertrag haben oder technische Unterstützung benötigen, können Sie sich an die
main {GRUPPE} unter "info@main-gruppe.de" wenden.
D) Die main {GRUPPE} kann
Ihnen Benachrichtigungen in Bezug auf die Produkte und Services der main
{GRUPPE} senden, entweder als E-Mail-Nachricht an die in den Kontoinformationen
angegebene E-Mail-Adresse oder per Post an die in den Kontoinformationen
angegebene Kontaktadresse. Sofern in den Benachrichtigungen nichts anderes
angegeben ist, sind sie sofort gültig.
E) Die main {GRUPPE} behält
sich das Recht vor, jederzeit und in gewissen Zeitabständen diesen Vertrag zu
aktualisieren, zu überarbeiten, zu ergänzen und auf andere Weise zu ändern und
neue oder zusätzliche Regeln, Richtlinien, Bestimmungen oder Bedingungen
(zusammenfassend als "zusätzliche Bestimmungen" bezeichnet) für Ihre
Verwendung der Produkte und Services von main {GRUPPE} festzulegen. Solche
Aktualisierungen, Überarbeitungen, Ergänzungen, Änderungen und zusätzlichen
Bestimmungen sind sofort gültig und werden ein Bestandteil dieses Vertrages. Die
fortgesetzte Verwendung der Produkte und Services von main {GRUPPE} nach
solchen Aktualisierungen, Überarbeitungen, Ergänzungen, Änderungen oder der
Festlegung zusätzlicher Bestimmungen wird als Ihre Zustimmung zu allen Veränderungen
betrachtet. Alle Aktualisierungen, Überarbeitungen, Ergänzungen, Änderungen
und zusätzlichen Bestimmungen werden durch diesen Verweis zu einem Teil des
Vertrages.
(F)Sollte
eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr
verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung
zu treffen, die dem tatsächlich Gewollten am nächsten kommt.
Sie erklären hiermit, dass
Sie diesen Vertrag gelesen und verstanden haben und erklären sich damit
einverstanden, dass Sie an dessen Bedingungen und Bestimmungen gebunden sind.
Darüber hinaus erklären Sie hiermit, dass es sich hierbei um das vollständige
und ausschließliche Exemplar des Vertrages zwischen Ihnen und uns handelt und
es alle Vorschläge oder vorherigen mündlichen oder schriftlichen Verträge sowie
sonstiger Absprachen zwischen uns in Bezug auf den Gegenstand dieses Vertrages
außer Kraft setzt.
Copyright (C) 2006
main {GRUPPE} Gesellschaft für Informationsverarbeitung mbH ,
Alle Rechte vorbehalten.